Allgemeine Geschäftsbedingungen von Druckcenter Hamburg

1 Gültigkeit

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und

Leistungen von Druckcenter Hamburg, im folgenden Druckcenter Hamburg

genannt, an den Kunden, Repräsentanten oder sonstigen Vertragspartner, im

folgenden Kunden genannt.

1.2 Sofern nicht ausdrücklich in einzelnen Punkten anerkannt, wird den Geschäfts-

bedingungen des Kunden hiermit ausdrücklich widersprochen und werden diese

nicht anerkannt.

2 Vertragsabschluss

2.1 Die Angebote von Druckcenter Hamburg sind freibleibend. Angaben in

Katalogen, Prospekten, Online-Angeboten und anderen werblichen Medien sind

nicht verbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe

und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2 Erfolgt ein Vertragsangebot nicht per Internet, also mündlich oder schriftlich, so

werden die Aufträge des Kunden erst dann wirksam, wenn sie durch Druckcenter

Hamburg schriftlich bestätigt werden. Die schriftliche Bestätigung ist in diesem Fall

für die Annahme des Angebotes durch Druckcenter Hamburg auch Voraussetzung,

wenn Druckcenter Hamburg und Kunde in ständigen Geschäftsbeziehungen über

die angebotenen Leistungen von Druckcenter Hamburg stehen.

2.3 Druckcenter Hamburg hält es sich vor, von Ihren Kunden Vorauskasse auf die

anfallenden Kosten(Rechnungsbeträge) zu verlangen.

3 Lizenzen, Rechte, Patente

3.1 Der Kunde garantiert, dass er an den zur Fertigung übergebenen Materialien

oder für die gewünschte (beauftragte) Ausführung alle erforderlichen

(musikalischen, textlichen oder grafischen) Urheber- und Nutzungsrechte und alle

anderen erforderlichen Lizenz oder Markennutzungsrechte besitzt bzw. die

erforderliche Genehmigung Dritter eingeholt hat und dass hierbei keine gesetzli-

chen Ge- und Verbote entgegenstehen. Dies muss der Kunde auf Anforderung in

geeigneter Form nachweisen.

3.2 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Druckcenter Hamburg grundsätzlich nicht

verpflichtet ist, die Echtheit der gemachten Angaben oder die eingestellten Inhalte

zu überprüfen oder Inhalte zu löschen, außer im Rahmen der §§ 8 ff. TDG. Wenn

Druckcenter Hamburg nicht selbst Pflichten verletzt, kann Druckcenter Hamburg für

die vom Kunden bereit gestellten Inhalte nicht zur Verantwortung gezogen werden.

3.3 Für den Fall einer Inanspruchnahme von Druckcenter Hamburg infolge einer

(angeblichen oder tatsächlichen) Verletzung von Rechten Dritter verpflichtet sich

der Kunde, Druckcenter Hamburg von den Kosten einer erforderlichen Rechtsver-

teidigung freizustellen. Eine Ausnahme gilt insoweit, als die Inanspruchnahme auf

einer eigenverantwortlichen Pflichtverletzung von Druckcenter Hamburg beruht.

3.5 Sämtliche Urheberrechtslizenzen, Copyrightgebühren, Tantiemen und

dergleichen sind vom Kunden für alle in Auftrag gegebenen und hergestellten

Tonträger an die Bezugsberechtigten, insbesondere an die Urheberrechtsgesell-

schaften zu entrichten.

4 Daten

4.1 Für die Sicherung und Richtigkeit der angelieferten Daten insbesondere

bezüglich der Virenfreiheit ist der Kunde selbst verantwortlich.

4.2 Jede Haftung und jedweder Schadensersatz bei Datenverlust oder Beschädi-

gung ist gegenüber Druckcenter Hamburg ausgeschlossen, außer in Fällen von

Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Personen- und Körperschäden.

4.3 Die Druckdaten des Kunden, müssen gemäß der auf der Website erkennbaren

Spezifikationen anlegt werden und übersandt werden. Abweichungen und damit

einhergehende Mehrarbeit kann nach Aufwand berechnet werden. Weiter behält

sich Druckcenter Hamburg vor, Aufträge abzulehnen, die nicht den Spezifikationen

entsprechen.

5 Liefertermin

5.1 Die Lieferfrist beginnt mit der Auftragsannahme durch Druckcenter Hamburg.

5.2 Zugesagte Liefertermine sind Richttermine ab Werk, und abhängig von der

zeitgerechten Lieferung benötigter Unterlagen und Vormaterialien, Lizenznachwei-

se, sowie dem Eingang vereinbarter Vorauszahlungen oder Sicherstellungen

seitens des Kunden oder Dritter.

6 Annullierungskosten, Rücksendungen, Umtausch

6.1 Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann Druckcen-

ter Hamburg unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlich entstandenen

Schaden geltend machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung

des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem

Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

6.2 Für aufgrund von Rücksendungs - oder Umtauschvereinbarungen zurückge-

sandte Ware erteilen wir eine Gutschrift.

6.3 Unfreie Rücksendungen werden nicht entgegen genommen. Bei berechtigten

Rücksendungen werden die zur Zeit gültigen Versandkosten unseres Hauses

übernommen.

7 Lieferungen

7.1 Wenn nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen grundsätzlich ab Werk. Die

Gefahr geht mit Absendung an den Kunden über. Eine Transportversicherung

erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Kunden. Teillieferungen

bleiben vorbehalten.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, den Liefergegenstand abzunehmen. Nimmt der

Kunde die Ware nicht ab, so kann Druckcenter Hamburg nach einer Fristsetzung

zur Abnahme von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz

wegen Nichterfüllung verlangen.

8 Vormaterialien, Mengenabweichungen

8.1 Vormaterialien des Kunden werden auf Gefahr und Risiko des Kunden

gelagert. Für die Erstellung empfehlenswerter Sicherheitskopien ist der Kunde

selbst verantwortlich. Jede Haftung und jedweder Schadensersatz gegenüber

Druckcenter Hamburg ist beschränkt auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Bei

Nachweis der groben Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet Druckcenter Hamburg

maximal bis zum Wert des Rohmaterial-Preises.

8.2 Im Falle geringer Fehlmengen besteht - soweit sich die Liefertoleranzen in

zumutbarem Rahmen halten - kein Anspruch auf Nachlieferung. Die Fehlmengen

bleiben in diesem Fall unberechnet. Anfallende geringe Mehrmengen werden

mitgeliefert und in Rechnung gestellt, soweit sich die Lieferungstoleranzen in

zumutbarem Rahmen halten.

8.3 Lieferungstoleranzen halten sich in zumutbarem Rahmen, sofern sie 10% der

Bestellmenge nicht überschreiten und ihre Ursache in produktionstechnischen

Gegebenheiten liegen.

8.4 Für mitgebrachte Textilien können keine Garantien bezüglich Haltbarkeit der

Farben, Form, verblassen etc. gegeben werden. Auch können wir nicht Garantieren,

das die Textilien den Druck unbeschadet überstehen.

9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller

offenen Haupt- und Nebenforderungen vollständig Eigentum von Druckcenter

Hamburg.

9.2 Des Weiteren behält sich Druckcenter Hamburg vor, bei jeder Bestellung,

welche unter 100 Euro Netto liegt den fälligen Gesamtbetrag vor Produktionsbe -

ginn auf das Geschäftskonto s. Impressum per Vorkasse zu fordern.

10 Widerrufsrecht

10.1 Verbrauchern steht ein zweiwöchiges Widerrufsrecht ab Zustandekommen

des Vertrages zu, wobei hier vorrangig ein Dienstleistungsvertrag zugrunde liegt.

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (also z.B.

durch E-Mail) gegenüber Druckcenter Hamburg zu erklären. Zur Fristwahrung

genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

10.2 Der Widerruf ist zu richten an: Druckcenter Hamburg, Osterstr. 22, 20259

Hamburg ( info@druckcenter-hamburg.de).

10.3 Rechtsfolge eines wirksamen Widerrufs ist, dass der Verbraucher an seine

auf den Vertragschluss gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden ist, also

ein Vertrag letztlich nicht mehr besteht. In diesem Falle muss auch kein Entgelt

entrichtet werden. Allerdings erlischt das Widerrufsrecht, wenn und sobald

Druckcenter Hamburg mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat.

10.4 Unabhängig davon ist Druckcenter Hamburg bemüht, auf die Belange von

Verbrauchern und anderer Kunden einzugehen und auf eine gütliche Einigung

hinzuwirken.

11 Folgen des Zahlungsverzuges

11.1 Bei Zahlungsverzug ist Druckcenter Hamburg berechtigt, alle auch bereits

zugesagten Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Haupt- und

Nebenforderungen zurückzuhalten.

11.2 Bei oder nach Zahlungsverzug erfolgen Lieferungen nur mehr gegen

Vorauskasse.

11.3 Auch sonstige, mit dem Kunden vereinbarte Sonderkonditionen werden bei

Zahlungsverzug gegenstandslos.

11.4 Bei Zahlungsverzug kann Druckcenter Hamburg auch jederzeit seinen

Eigentumsvorbehalt geltend machen und die von Druckcenter Hamburg gefertigte

Ware bis zu dem Ausmaß zurückholen und selbst verwerten, bis aus dieser

Verwertung alle offenen Haupt- und Nebenforderungen abgedeckt sind.

11.5 Weiter verpflichtet sich der Kunde im Falle des Zahlungsverzuges Druckcen-

ter Hamburg alle dadurch verursachten vor- und außergerichtlichen

Betreibungskosten zu erstatten.

12 Zurückbehaltung und Aufrechnung

12.1 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten

Gegenforderungen die Aufrechnung erklären und auch nur wegen solcher

Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

13 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechte

13.1 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist,

wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder

ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu

erheben, das für den Firmensitz von Druckcenter Hamburg zuständig ist.

Druckcenter Hamburg ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.

13.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Gesetzes über

den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen

Firmensitz im Ausland hat.

Inhaber Pietro Piazza | Druckcenter Hamburg

Osterstr. 22 | 20259 Hamburg | Tel. 040 - 410 90 725

info@druckcenter-hamburg.de | www.druckcenter-hamburg.de